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30.07.2010

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Bilanzen
Bilanzen

Wie erfolgreich war Schwarz-Rot?

"Arbeit schaffen", "Familien und Kinder fördern" oder "Nachhaltigkeit praktizieren" - das waren einige der zentralen Schlagworte im Koalitionsvertrag von Union und SPD. Was ist am Ende der Legislaturperiode daraus geworden? Wie erfolgreich war die Arbeit in den einzelnen Ressorts? Und wie erfolgreich war die Opposition? Wir ziehen Bilanz.

Höhen und Tiefen der Großen Koalition

internVier schwarz-rote Jahre

Der Krawall-Kanzler am Wahlabend 2005 und das mühsame Schmieden der Großen Koalition. Glanzvolle Gipfelauftritte der ersten Kanzlerin und Ringen um Reformen. Das Personalkarussell der SPD und der Kampf mit der Finanzkrise. Höhen und Tiefen der vergangenen vier schwarz-roten Jahre in einer Multimedia-Chronik. [flash]

Oppositions-Bilanz

internGemeinsam sind wir schwach?

Konnte die ebenso kleine wie uneinheitliche Opposition im "demokratischen Sonderfall" der Großen Koalition überhaupt etwas bewirken? Die Bilanz ist gemischt: Mehr als gedacht arbeiteten FDP, Linkspartei und Grüne zusammen, gleichzeitig lieferten sie sich erbitterte inhaltliche Kämpfe. [mehr]

Innenpolitik

internKoalitionäre mit Karlsruher Korrektiv

Der Kampf gegen die terroristische Bedrohung hat die Innenpolitik der Großen Koalition geprägt. Oft genug ging schärferen Sicherheitsgesetzen ein zähes Ringen der Parteien voraus - und manche Reform wurde anschließend vom Verfassungsgericht verworfen. Ebenfalls im Fokus: Zuwanderung und Integration. [mehr]

Justizpolitik

internVon Pragmatikern und Ideologen

Justizministerin Zypries galt in den vergangenen vier Jahren als die große Gegenspielerin von Innenminister Schäuble. Doch die SPD-Ministerin als bloßes Korrektiv zum Law-und-Order-Mann der CDU zu verstehen, hieße die Rechtspolitik, als zentrales Element des Regierungshandelns, zu verkennen. [mehr]

Außenpolitik

internKontinuität der Konkurrenten

Die Außenpolitik der Großen Koalition musste sich mit vielen Krise beschäftigen: Kaukasus, Tibet, Naher Osten. Zwischen den beiden Konkurrenten Merkel und Steinmeier gab es dabei wenige wirkliche Differenzen - die prestigeträchtigen Erfolge darf aber die Kanzlerin für sich verbuchen. [mehr]

Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik

internErst Reförmchen, dann der Kampf gegen die Krise

Zwei Arbeitsminister teilten sich die Legislaturperiode: Franz Müntefering und Olaf Scholz. Bis Mitte 2008 brummte die Konjunktur, die Arbeitslosigkeit sank und die Koalition beschäftigte sich mit Reförmchen. Dann kam die Wirtschaftskrise. Damit änderten sich Prioritäten der Arbeitsmarktpolitik grundlegend. [mehr]

Gesundheitspolitik

internHerumdoktern an Patentrezepten

Gesundheitsministerin Schmidt fiel eine der undankbarsten Aufgaben im schwarz-roten Kabinett zu: Sie musste eine Gesundheitsreform als großen Wurf verkaufen, die in Wirklichkeit nur noch ein Kompromiss zweier unvereinbarer Positionen war. Bei aller Kritik hat Schmidt aber auch Erfolge vorzuweisen. [mehr]

Agrar- und Verbraucherpolitik

internViel vorgenommen, wenig umgesetzt

Den Agrarstandort Deutschland wollte die Große Koalition stärken und die Bauern fit für die Globalisierung machen. Außerdem sollten die Rechte der Verbraucher ausgebaut werden, die Sicherheit von Lebensmitteln sollte dabei ein Schwerpunkt sein. Die Bilanz nach vier Jahren ist allerdings eher ernüchternd. [mehr]

Umweltpolitik

internZwischen Klimaschutz und Klimazwist

In der Umweltpolitik gibt Deutschland gerne den Vorreiter, schöne Bilder inklusive: Kanzlerin Merkel schippert dick verpackt durch einen grönländischen Eisfjord, Umweltminister Gabriel übernimmt die Patenschaft für Eisbär Knut. Aber was haben die schwarz-roten Jahre jenseits solcher Symbol-Aktionen gebracht? [mehr]

Familienpolitik

intern"Super-Mom" mit angekratztem Image

Die Devise der schwarz-roten Familienpolitik lautete: Deutschland soll kinderfreundlicher und kinderreicher werden. Ministerin von der Leyen stieg zum Star in Kabinett und Medien auf und spielte Trümpfe wie Elterngeld oder Krippen-Ausbau gekonnt aus. Doch ihr glänzendes Image hat mittlerweile ein paar Kratzer. [mehr]

Finanzpolitik

internWie der Traum vom ausgeglichenen Haushalt platzte

Am Ende der schwarz-roten Regierungszeit ist Deutschland mit 1,6 Billionen Euro verschuldet. Ein Rekord. Dabei hatte alles so gut begonnen. Noch 2007 schien ein ausgeglichener Haushalt im Jahr 2011 realistisch. Doch dann kam die Krise und machte die Haushaltsziele von Finanzminister Steinbrück zunichte. [mehr]

Wirtschaftspolitik

internVom Boom in die große Krise

Die Große Koalition begann ihre Arbeit in einer Boomphase: Die Wirtschaft wuchs, die Arbeitslosenzahlen sanken. Doch dann brach die Krise über die Weltwirtschaft herein. Die Regierung schnürte gigantische Rettungspakete. Noch ist der Erfolg nicht abschließend zu beurteilen. [mehr]

Verteidigungspolitik

internDer "Kamerad Winzersohn" hat sich etabliert

Nach einem schwierigen Beginn in Berlin hat sich Verteidigungsminister Jung in Merkels Minister-Riege etabliert. Wie erfolgreich agierte der "hessische Winzersohn" zwischen heiklen Auslandseinsätzen, umstrittenen Rüstungsvorhaben und der schwierigen Definition von "Krieg"? Die Bilanz fällt gemischt aus. [mehr]

Verkehrspolitik

internViele Prestige-Projekte scheitern

Die Bahn sollte an die Börse, der Transrapid endlich auch in Deutschland fahren und die Flugsicherung privatisiert werden. Die Große Koalition hatte große verkehrspolitische Ziele, konnte aber keines der Prestige-Projekte verwirklichen. Für Schlagzeilen sorgte hingegen eine "Männerfeindschaft". [mehr]

Entwicklungspolitik

internHehre Versprechungen und brüchige Erfolge

Mit der Entwicklungspolitik betreut Heidemarie Wieczorek-Zeul ein Ressort, das nicht auf kurzfristige oder prestigeträchtige Erfolge schielen sollte. Daher zeigt sich die Qualität ihrer Arbeit daran, ob sie auf nachhaltige Strategien setzt, unabhängig von deren Laufzeit oder Popularität. [mehr]

Forschungspolitik

internSpeziell, kompliziert und langfristig

Drei Prozent des Bruttoinlandprodukts in die Forschung investieren: ein Ziel, klar formuliert von Union und SPD im Koalitionsvertrag - und verfehlt. Die übrige Bilanz der Amtszeit von Forschungsministerin Schavan kann nicht so eindeutig ausfallen: Sie bevorzugt Langzeitprojekte. [mehr]

 

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